Raumordnungsverfahren


Im Bundesbedarfsplangesetz werden lediglich die Anfangs- und Endpunkte der künftigen Höchstspannungsleitungen festgelegt. Deshalb muss in einem nächsten Schritt ein Trassenkorridor festgelegt werden, in dem später die Leitung verlaufen soll.

Für Netzausbauvorhaben, die lediglich ein Bundesland betreffen, wird von der zuständigen Landesplanungsbehörde ein Raumordnungsverfahren [Weblink] durchgeführt. Darin wird der vom Übertragungsnetzbetreiber beantragte Trassenkorridor auf seine Raum- und Umweltverträglichkeit geprüft und die Trassenplanung gegebenenfalls mit anderen Planungen in Übereinstimmung gebracht.

Inhaltlich geht es dabei um die Prüfung der Übereinstimmung des Vorhabens mit den Erfordernissen der Raumordnung, einer Prüfung der Umweltverträglichkeit sowie der Abstimmung des Vorhabens unter überörtlichen Gesichtspunkten. Das Raumordnungsverfahren ist das entsprechende Prüf- und Abstimmungsverfahren dazu.

Einem Raumordnungsverfahren vorausgehend sind Antragsberatungen für den Vorhabenträger sowie eine Antragskonferenz. Daran schließt sich später die offizielle Einleitung des Raumordnungsverfahrens an. An diesem Punkt haben die Öffentlichkeit sowie Behörden die Möglichkeit sich mittels Stellungnahmen zu dem Vorhaben zu äußern. Im nachfolgenden Erörterungstermin, der gemeinsam mit dem Vorhabenträger, den Trägern öffentlicher Belange und der verfahrensführenden Stelle / zuständigen Landesplanungsbehörde durchgeführt wird, werden die Positionen sowie die zuvor ausgewerteten schriftlichen Stellungnahmen mit den Betroffenen besprochen.

Den Abschluss des Raumordnungsverfahrens bildet die sogenannte "Landesplanerische Feststellung". Sie legt dar, welcher Trassenverlauf raum- und umweltverträglich ist, gegebenenfalls unter Berücksichtigung weiterer Aspekte und weiteren Anpassungen. Die "Landesplanerische Feststellung" gibt dem Vorhabenträger Sicherheit für seine weitere konkrete Planung. Die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens sind im nachfolgenden Planungs- und Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen.

Grafik "Ablauf eines Raumordnungsverfahrens" [pdf]

Raumordnungsverfahren für Vorhaben von übergeordneter Bedeutung werden seit dem 1. Juli 2014 in Niedersachsen durch die vier neu geschaffenen "Ämter für regionale Landesentwicklung" [Weblink] durchgeführt.


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