Planfeststellung


Nachdem in dem Bundesfachplanungsverfahren bzw. dem Raumordnungsverfahren ein raumverträglicher Korridor ermittelt wurde, ist es Aufgabe des Planfeststellungsverfahrens, die genauen Maststandorte festzulegen. Ziel ist es, den Bau der Stromleitung zu genehmigen. Im Planfeststellungsverfahren kann von den Ergebnissen eines Raumordnungsverfahrens abgewichen werden – dies muss jedoch begründet sein. Das Ergebnis der Bundesfachplanung ist für das Planfeststellungsverfahren zu berücksichtigen.

Wie die Bundesfachplanung oder das Raumordnungsverfahren beginnt auch das Planfeststellungsverfahren mit einem Antrag des Übertragungsnetzbetreibers. Dieser Antrag enthält Pläne und Beschreibungen eines ganz konkreten Leitungsvorhabens und Erläuterungen zu den erkennbaren Umweltauswirkungen. Anschließend wird die Vorhabenplanung bekannt gemacht. Die Antragsunterlagen werden einen Monat lang öffentlich ausgelegt. Betroffene können bis zu zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist Einwendungen einreichen und Anregungen geben oder Vorschläge machen.

Der Vorhabenträger muss die Einwendungen und Stellungnahmen prüfen und erwidern. Soweit möglich, muss er dabei die Einwände berücksichtigen. Dabei hat er seine Entscheidung genau zu begründen. Es folgt ein nicht-öffentlicher Erörterungstermin mit dem Vorhabenträger, den Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzbehörden sowie den betroffenen Personen bei der Planfeststellungsbehörde. Dabei soll eine Lösung für die Einwendungen unter Beachtung der rechtlichen Möglichkeiten gefunden werden.

Grafik "Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens" [pdf]

Die Planfeststellungsbehörde [Weblink] prüft anschließend alle Unterlagen gemäß den geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen. Gegenläufige Interessen werden gegeneinander abgewogen. Gegebenenfalls müssen ergänzende Berechnungen, Gutachten oder Planänderungen erfolgen. Der Prozess wird mit einem Planfeststellungsbeschluss abgeschlossen, der das Vorhaben genehmigt und den genauen Trassenverlauf festlegt.


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